Wer seine Marke – sei es ein Name, ein Logo oder ein Slogan – europaweit schützen möchte, kann eine sogenannte Unionsmarke anmelden. Diese wird beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert und gilt in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Der Schutz ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen, die europaweit tätig sind oder es planen. Hier erfahren Sie, was zu beachten ist.
Die Anmeldung einer Unionsmarke ist eine effektive und kosteneffiziente Möglichkeit, Markenschutz in der gesamten EU zu erlangen. Wer seine Marke europaweit einsetzen möchte, sollte diesen Schritt frühzeitig planen und professionell begleiten lassen – idealerweise durch einen Markenanwalt oder Fachberater.
Vorteile der Unionsmarke
- EU-weiter Schutz mit nur einer Anmeldung
- Kostenersparnis im Vergleich zu Einzelanmeldungen in jedem Land
- Einheitliche Verwaltung durch das EUIPO
- Rechtssicherheit für Markeninhaber
Was kann als Marke geschützt werden?
Grundsätzlich können folgende Kennzeichen als Unionsmarke angemeldet werden:
- Wortmarken (z. B. Unternehmensnamen)
- Bildmarken (z. B. Logos)
- Wort-Bild-Marken
- Klangmarken, Formmarken und mehr
Voraussetzungen für die Eintragung
Damit eine Marke als Unionsmarke eingetragen werden kann, muss sie:
- Unterscheidungskraft besitzen (d. h. sie darf nicht rein beschreibend sein)
- Nicht irreführend oder gegen die öffentliche Ordnung verstoßen
- Keine älteren Rechte verletzen (daher ist eine Markenrecherche im Vorfeld dringend empfohlen)
Der Ablauf der Markenanmeldung
- Markenrecherche: Prüfung, ob identische oder ähnliche Marken bereits existieren
- Definition der Waren und Dienstleistungen: Einordnung nach der sog. Nizza-Klassifikation
- Einreichung beim EUIPO: Online über das EUIPO-Portal
- Prüfung durch das Amt: Formale und materielle Prüfung
- Veröffentlichung: Dritte können innerhalb von 3 Monaten Widerspruch einlegen
- Eintragung: Erfolgt bei positivem Abschluss und ohne Widerspruch
Kosten
Die Grundgebühr für eine Unionsmarke beträgt derzeit:
- 850 € für eine Klasse,
- 50 € für die zweite Klasse,
- 150 € für jede weitere Klasse.
Schutzdauer
Die Unionsmarke ist 10 Jahre ab Anmeldetag gültig und kann beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängert werden.